Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Schwarzenbach a.d.Saale I“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

Bauleitplanung der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale;

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Schwarzenbach a.d.Saale I“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.10.2022 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Schwarzenbach a.d.Saale I“ beschlossen.

Es handelt sich um eine Maßnahme der Innenentwicklung (§ 13a Abs. 1 Satz 1 BauGB), so dass die Aufstellung des vorhaben bezogenen Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Schwarzenbach a.d.Saale I“ nach den beschleunigten Verfahrensvorschriften des § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung durchgeführt wird.

Billigungsbeschuss:

In seiner Sitzung am 25.10.2022 billigte der Stadtrat der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Schwarzenbach a.d.Saale I“ in der Fassung vom 25.10.2022.

Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB

Die Bauleitpläne werden gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch auf die Dauer von mindestens einen Monat, und zwar vom

28. November 2022 bis 09. Januar 2023

im Stadtbauamt, Rathaus Zimmer Nr. 13, öffentlich ausgelegt.

Stellungnahmen können während dieser Frist in Textform oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist.

Datenschutz: Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchst. e (DSGVO) i. V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

Stadt Schwarzenbach a.d.Saale, 17.11.2022

Stand der Informationen: 17.11.2022